Wie treffen uns aufgrund der aktuellen Pandemiesituation wieder virtuell. Die Agenda ist offen, jedoch erwarten wir einen Diskussion über den Koalitionsvertrag.
Die Einwahlinformationen werden wie üblich per Email verschickt. Wenn jemand teilnehmen möchte, der nicht auf dem Grünen-Verteiler ist, so möge sich bitte per Email an info@gruene-ladenburg.de anmelden.
Nach einem langen und spannenden Wahlkampf steht fest: Bündnis 90/Die Grünen sind im Bund die Partei mit dem größten Stimmenzuwachs (5,9%) seit 2017. Das ist ein großes Ergebnis. - Gratulation aber auch an die SPD für einen tollen Aufholwahlkampf.
Wir hatten für uns Grüne jedoch mehr erhofft. Schade, dass so viele Mitmenschen ein zaghaftes "Weiter so" gewählt haben und nicht unseren optimistischen Wandel. Wir befürchten, dass der notwendige Aufbruch Deutschlands in eine klimaneutrale Zukunft viel langsamer voran kommt, als es notwendig wäre – da muss jetzt in den Sondierungsgesprächen gut verhandelt werden. Denn der Preis, den wir alle ansonsten bezahlen müssen wird immer höher!
Wir gratulieren unserer Bundestagsabgeordneten Fraziska Brantner herzlich und freuen uns, dass sie im Wahlkreis Heidelberg erstmals das Direktmandat für uns Grüne gewinnen konnte. Der Stimmanteil von gut 26% Erststimmen in Ladenburg bedeutet eine Verdoppelung gegenüber der letzten Bundestagswahl! Franziska Brantner ist eine enorm engagierte und sachkundige Politikerin, die das baden-württembergische Credo einer Politik der Gehörtwerdens lebt und als Ideal weiterhin mit nach Berlin nehmen wird. Wir sind uns sicher, dass sie wichtige Projekte beim Klimaschutz, der Europa- und der Familienpolitik in den kommenden vier Jahren in Berlin mit bewegen wird. Das hervorragende Abschneiden bestätigt uns auch als Ortsverband und in der Gemeinderatsfraktion in unserer Arbeit der letzten Jahre und motiviert uns, die grünen Themen hier in Ladenburg weiter voranzutreiben.
Wir wünschen der Fraktion der Grünen im Bundestag und besonders Franziska einen guten Start in Berlin.
Es tut sich was im Ladenburger Westen. Neue Wohnungen und Häuser, Modernisierung der Astrid-Lindgren-Schule und der anstehende Neubau einer KiTa – da ist viel in Bewegung, damit Ladenburg West fit ist für die Zukunft.
Rund um die Themen Familie, Kinderbetreuung und Wohnen möchte die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Dr. Franziska Brantner, mit Bürgerinnen und Bürgern in der Weststadt ins Gespräch kommen. Am Dienstag, 21.09. ist sie von 15:30 Uhr bis 17:00 Uhr gemeinsam mit Mitgliedern des Grünen Ortsverbands und der Grünen Gemeinderatsfraktion vor Ort. Bei der Bäckerei Görtz gibt es einen Infostand und für Kinder eine kleine Spielstraße.
Für eine Stadtbahn von Schriesheim nach Mannheim über Ladenburg gibt es schon sehr alte Pläne ganz tief in der Schublade. Die Grünen aus Ladenburg und Schriesheim wollen gemeinsam mit Dr. Franziska Brantner dieses Thema nun erneut in die Öffentlichkeit bringen und diskutieren. Auch die Radwege in den Hauptachsen Altenbach-Schriesheim und an der B3 entlang sollen Themen am 21.09. um 17:30 Uhr sein. Dazu haben sie Winne Hermann, Verkehrsminister des Landes Baden-Württemberg, eingeladen. Treffpunkt ist am RNV Bahnhof in Schriesheim auf dem Schillerplatz.
Bei dem Treffen am Dienstag geht es darum, die Vision der Stadtbahn noch einmal aufzugreifen und Möglichkeiten für eine bessere Mobilität in der Region zu diskutieren.
Viele Schriesheimer*innen möchten das Fahrrad für Fahrten zur Arbeit, zur Schule oder sportlichen Aktivitäten benutzen. Im Moment ist das aber kaum möglich. Weder von Altenbach nach Schriesheim, noch auf dem Fahrradweg auf der B3, der mit den Fußgänger*innen gemeinsam genutzt wird, und viele Einfahrten den Radweg kreuzen, was ein hohes Sicherheitsrisiko darstellt.
Interessierte sind herzlichst eingeladen.
Treffpunkt: 17:30 Uhr RNV Bahnhof / Schillerplatz Schriesheim
Vor einigen Tagen starteten die diesjährigen Nachhaltigkeitstage Baden-Württemberg, alle Welt spricht und schreibt vom Klimawandel, von Starkregenereignissen und Dürren, vernünftiger Landwirtschaft und regionalem Einkaufen. Man muss was tun, damit wir die Kurve noch kriegen. Man – das sind wir alle! Und zwar vor der eigenen Haustür. Denn hier könnte bald wertvoller Ackerboden Gewerbeflächen zum Opfer fallen, das muss diskutiert werden!
Schon im Baugesetzbuch steht: „Mit Grund und Boden soll sparsam und schonend umgegangen werden, …“. Ist also gar nichts Neues. Mit Blick auf Nachhaltigkeit und zukünftige Generationen fragen wir uns:
Die Ilvesheimer und Ladenburger Grünen, der Bauernverband Ladenburg und der BUND Ladenburg möchten gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern das betroffene Gebiet erkunden, um die Dimensionen des möglichen interkommunalen Gewerbegebiets erfassen zu können. Wir wollen informieren, ins Gespräch kommen und so einen fundierten Standpunkt zu diesem Thema finden.
Freitag, den 17.09. um 17:00 Uhr
Treffpunkt: Wasserturm Ladenburg
Mit dem Fahrrad fahren wir gemeinsam Richtung Industriegebiet Altwasser.
Das Wahlkampfmotto „Deutschland. Alles ist drin“ von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl 2021 schaut nach vorne. Es greift die aktuellen Herausforderungen mutig auf und setzt Zeichen der Hoffnung für die Zukunft. Es ist möglich, nicht nur die akute Pandemie zu bewältigen, sondern auch gegen den Klimawandel anzugehen und eine gerechtere Welt zu schaffen.
Die Bergsträßer Grünen laden alle Interessierten am Samstag, dem 4. September ab 15 Uhr in die Freizeithalle nach Heddesheim ein, sich die Ideen der Grünen anzuschauen und darüber zu diskutieren. Dr. Franziska Brantner, Bundestagskandidatin auf Platz 1 der baden-württembergischen Landesliste von Bündnis 90/Die Grünen, wird die wichtigsten Programmpunkte und die Wahlziele der Grünen für eine klimagerechte Entwicklung und ein soziales Deutschland darlegen.
Der Landtagsabgeordnete Uli Sckerl wird anhand einer 100-Tage-Bilanz zeigen, was unter einer grün-geführten Landesregierung z.B. in Sachen Klimaschutz alles möglich ist.
Den passenden kulturellen Rahmen setzt das Duo Armani (Gesang & Gitarre) mit Jazzmusik zum Genießen aber auch zum Nachdenken. Ein kleines Buffet und Getränke stehen für das leibliche Wohl bereit.
Die Freizeithalle (Großsachsener Str. 35, 68542 Heddesheim) ist halb-offen und daher für eine Veranstaltung unter Corona-Bedingungen gut geeignet. Sie ist barrierefrei zugänglich. Ansonsten gelten die allgemeinen Corona-Regeln (aktuell die Corona-Verordnung vom 16.08.2021)
Wir bringen junge Menschen und ältere Menschen an einen Tisch, damit sie sich über ihre jeweiligen Perspektiven austauschen können. Es geht darum miteinander zu reden, sich zu verstehen, und nicht übereinander zu reden.
Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, melde sich bitte unter info@gruene-ladenburg.de an.
In der letzten Sitzung vor den Sommerferien ging es im Gemeinderat gleich um mehrere Großprojekte. Mit den Beschlüssen zu den Bebauungsplänen geht es für zwei wichtige Projekte voran: für den neue Kindergarten in der Weststadt und die neue Sporthalle. Beide Projekte werden von der Grünen Fraktion unterstützt und begrüßt. Der schnelle Ausbau der Kinderbetreuungsplätze ist dringend notwendig, gerade auch in der Weststadt, damit wir allen Familien ein passendes Betreuungsangebot machen können.
Die neue Sporthalle wird seit vielen Jahren herbeigesehnt und nach dem erfolgreichen Architektenwettbewerb ist der Bebauungsplan ein weiterer Schritt in Richtung zeitnahe Umsetzung. Bei beiden Projekten ist der Grünen Fraktion eine möglichst nachhaltige Umsetzung wichtig. In den Diskussionen helfen die Vorgaben von Seiten des Landes mit dem Klimaschutzgesetz – damit sind z.B. Photovoltaikanlagen gesetzt und bilden einen festen Baustein für eine nachhaltige Umsetzung.
Ein großer Tagesordnungspunkt und ein wahrer Meilenstein war der Beschluss zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft. Die ausführliche Stellungnahme für die Grüne Fraktion ist unten angefügt.
Ratsnotizen:
Die erfreulichen Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer wurden zur Kenntnis genommen, sie helfen bei der Umsetzung der anstehenden großen Projekte
Arbeitnehmerüberlassung sehen wir grundsätzlich kritisch, für die Unterstützung im Bürgerbüro wegen eines Krankheitsfalls ist das aber eine nachvollziehbare Lösung.
Unter Verschiedenes wurde angesichts der aktuellen Hochwasser-Katastrophe von der CDU-Fraktion nochmal das Thema Sirenenanlage angesprochen.
Oberste Priorität hat für uns als Grüne Fraktion derzeit die akute Nothilfe vor Ort. Unser Mitgefühl gilt allen Opfern und Betroffenen der Katastrophe. Unser Dank gilt allen Helfer:innen die wirklich Großes leisten. Die Grüne Fraktion steht einer Sirenenanlage als alleinige Sofortmaßnahme zurückhaltend gegenüber, denn nur die Anlage alleine hilft nicht. Entsprechend sind wir dafür, die Erkenntnisse aus dem bundesweiten Warntag und aus der Hochwasser-Katastrophe zu nutzen und gute Gesamtkonzepte zu entwickeln, mit passenden Schutzmaßnahmen und einem gut organisierten und gut ausgestatteten Katastrophenschutz. Und es braucht ein Klimaschutzsofortprogramm mit wirksamen Klimaschutzmaßnahmen, um die Häufigkeit solcher Katastrophen nicht noch weiter steigen zu lassen.
Stellungnahme zur Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft
Sehr geehrter Bürgermeister Schmutz, liebe Stadträt:innen,
wir gehen heute einen großen Schritt in Richtung Zukunft.
Unser Ziel ist klar, wir wollen für Ladenburg eine nachhaltige, lebenswerte Entwicklung und wir wollen diese Entwicklung viel stärker als bisher gestalten. Nicht mehr nur die Rahmenbedingungen vorgeben und den Rest dem freien Markt überlassen. Wir wollen, dass am Ende nicht anonyme Investor:innen gewinnen, sondern alle Menschen, die in Ladenburg leben.
Daher haben die SPD und wir als Grüne Fraktion gemeinsam zum letzten Haushalt den Prüfauftrag eingebracht, der zu diesem Gründungsbeschluss heute führt. Wir sind davon überzeugt, dass es an der Zeit ist, für mehr Eigenverantwortung bei der Entwicklung Ladenburgs. Wir wollen ein Ende von überdimensionierten Investmentprojekten, egal ob im Wohnungs- oder im Gewerbebau. Ein unbegrenztes Wachstum gibt es nicht und unsere Ressourcen und Infrastruktur - Wasser, Ackerboden, Kinderbetreuungseinrichtungen, Sportstätten, Pflegeinrichtungen - sind endlich. Mit dieser Endlichkeit müssen wir umgehen und Projekte entsprechend gegeneinander abwägen.
Deshalb ist auch die parallele Erarbeitung des Stadtentwicklungskonzepts Ladenburg 2035, mit der bereits gestarteten repräsentativen Umfrage und der morgen stattfindenden ersten Bürger:innenbeteiligung, so wichtig. Alle Bürger:innen sind aufgerufen und eingeladen sich einzubringen. Mit diesem Konzept werden die Leitplanken gesetzt für die Entwicklung unserer Stadt in den nächsten Jahren. Nicht nur was Bauen und Wohnen angeht sondern auch mit Blick auf Klimaschutz, Mobilität, Bildung, Freizeit und Kultur.
Bei der Umsetzung des Konzepts wird dann die Stadtentwicklungsgesellschaft eine wichtige Rolle einnehmen. Alleiniger Gesellschafter ist die Stadt und im Aufsichtsrat wird neben dem Bürgermeister und externen Expert:innen auch der Gemeinderat vertreten sein. Damit wird sichergestellt, dass die Gesellschaft das tut was sie tun soll – für die Ladenburger Bevölkerung die Ideen und Konzepte aus dem Stadtentwicklungskonzept Wirklichkeit werden lassen.
Wir freuen uns darauf, diese Herausforderungen mit vielen interessierten Bürger:innen anzugehen - gemeinsam für Ladenburg.
Unser Dank gilt der Verwaltung, die sich derzeit sehr intensiv mit Ladenburg 2035 und der Stadtentwicklungsgesellschaft auseinandersetzt und uns zum Gründungsbeschluss auch einen fundierten und guten Entwurf für den Gesellschaftsvertrag vorgelegt hat.
Volle Zustimmung unsererseits.
Der Regionalplan Rhein-Neckar (siehe https://www.m-r-n.com/was-wir-tun/themen-und-projekte/projekte/einheitlicher-regionalplan) soll unsere Lebensgrundlage und die Standortattraktivität langfristig sichern. So steht es im Vorwort. In dieser 1. Änderung geht es um die Bereiche Wohnen und Gewerbe.
Eine Planung die weiterhin vorsieht, Boden zu verbrauchen ist nicht nachhaltig. Entwicklung heißt nicht automatisch räumliche Ausdehnung.
Wir fordern deshalb eine regionalplanerische Vorgabe, die die Klimaziele verwirklicht.
Das bedeutet:
Zu den ausgewiesenen Gewerbe- und Wohnflächen muss bei Nutzung auch der Bedarf an Ausgleichsflächen hinzugerechnet werden.
Schon jetzt sind wir kaum in der Lage, die dafür nötigen Flächen zur Verfügung zu stellen. Gleichzeitig bedeutet dies eine weitere Umnutzung landwirtschaftlicher genutzter Flächen.
So wird zu Gunsten von Wohn- und Gewerbeflächen der Konflikt um die verbleibenden Flächen auf Landwirtschaft und Naturschutz verlagert.
Es wäre ein starkes Zeichen der Stadt Ladenburg gewesen, Teile der gewerblichen Reserveflächen, die zum großen Teil auf besten Ackerböden liegen, aus dem Regionalplan herausnehmen zu lassen.
Das wäre gelebter Umwelt- und Klimaschutz gewesen.
Das Argument, dass diese Flächen erst durch Beschluss der kommunalen Entscheidungsträger verbaut werden können, greift unserer Meinung nach nicht. Den was möglich ist, wird auch gemacht wie die Vergangenheit uns lehrt. Alleine die konsequente Selbstbeschränkung ist hier zielführend.
Wir befürworten ausdrücklich, dass -unter anderem auch durch unseren Vorschlag- eine potentielle Anbindung Ladenburgs durch eine Straßenbahn in den Regionalplan einfließen soll.
Da wir als Fraktion der Grünen dem ersten Teil der Kenntnisnahme nicht zustimmen können werden wir uns enthalten.
Wir laden herzlich ein zum nächsten Grünen Treff am Dienstag, den 6. Juli 2021 um 19:30 Uhr.
Geplant ist endlich wieder einmal auf der Terrasse des Café Antique oder im Innenraum, abhängig vom aktuellen Wetter.
Themenschwerpunkte sind Gemeinderatsinfos, Bundestagswahl, Kreisvorstandwahlen und Grüner Brunch im Sommer.
Wir freuen uns auch über neue Gesichter und Meinungen!
Vom 11.-13. Juni 2021 fand die digitale Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Für den Kreisverband Neckar-Bergstraße nahmen die Ladenburger Stadträtin und Grünen-Ortsvorständin Jenny Zimmermann und Walter Heilmann (Edingen-Neckarhausen) als Delegierte teil. Über 800 Delegierte haben auf der Konferenz, verteilt auf drei Tage, mehr als 24 Stunden lang das Wahlprogramm für die Bundestagswahl debattiert und beschlossen. Und außerdem mit 98,5% Zustimmung Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin und gemeinsam mit Robert Habeck als Spitzenduo für die Wahl aufgestellt.
Das Wahlprogramm mit fast 140 Seiten ist ein umfangreiches Papier, in dem beschrieben wird, wie die Grünen ihr erst kürzlich beschlossenes Grundsatzprogramm umsetzen und Deutschland in Zukunft gestalten wollen. Schwerpunkte des Wahlprogramms sind klimagerechter Wohlstand, ein effizienter Staat, Kinder und soziale Sicherung. Da geht es unter anderem um ein Klimaschutz-Sofortprogramm, damit Deutschland das 1,5-Grad-Ziel einhält, das gleichzeitig eine sozial gerechte Gestaltung vorsieht, mit Entlastungen für Geringverdiener:innen und Familien. Oder auch um eine effiziente, digitale Verwaltung, Bus- und Bahnverbindungen und gute Gesundheits- und Pflegeversorgung mit fair bezahlten Pflegekräften. Für Kinder soll es gute Kitas und Schulen geben, egal wo sie leben, damit alle die gleichen Lebenschancen haben.
„Viele der Themen im Grünen Wahlprogramm beschäftigen uns z.B. auch im Ladenburger Gemeinderat. Das Programm ist sehr nah an den tatsächlichen, aktuellen Problemen“, so Jenny Zimmermann mit Blick auf das vergangene Wochenende und sie nennt Beispiele: „Der noch immer zu hohe Flächenverbrauch, der zu Lasten landwirtschaftlich genutzter Flächen geht, ist ein solches Thema. Oder auch die notwendige Energierevolution mit dem Ausbau z.B. von Photovoltaikanlagen. Der Ausbau von Fahrradwegen, Erhalt der Artenvielfalt, Digitalisierung voranbringen, sorgsamer Umgang mit Steuergeldern, Unterstützung von Familien, bezahlbarer Wohnraum, solide kommunale Finanzen, alles Dinge, die uns vor Ort betreffen und für die es Lösungen braucht.“
Entsprechend sehr spannend aber auch anspruchsvoll sei das vergangene Wochenende gewesen, so Zimmermann weiter, denn die große Themenvielfalt habe den Delegierten viel abverlangt um am Ende zum Ergebnis zu kommen. Der Titel des Wahlprogramms „Deutschland. Alles ist drin“, das sei wirklich so. In diesem Programm habe man nichts vergessen, so ihr Eindruck. Und so ist sie auch ein bisschen stolz, denn mit dem Programm und der Spitzenkandidatin Baerbock hätten die Grünen bewiesen, dass ihr Wahlkampfmotto stimmt. Sie seien „Bereit, weil Ihr es seid“.
